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Farbe bekennen

Farbe bekennen

Prof. Dr. med. Rolf Zander
Mail: cr-zander@widersprueche.eu
Web: www.widersprueche.eu

Wahlaufruf zur Bundestagswahl am 26. September 2021

Zumindest in den letzten 4 Jahren war die Legislative (gesetzgebende Gewalt) des Deutschen Bundestages gekennzeichnet durch ein offensichtliches Bundestagsversagen, was die Exekutive (ausübende Gewalt) ohne Kontrolle ausgenutzt und die Judikative (rechtsprechende Gewalt) herausgefordert hat (Bundesverfassungsgericht).

Daher wird dieser Wahlaufruf als Offener Brief – Farbe bekennen an alle (demokratischen) Parteien des Deutschen Bundestages gerichtet und in unregelmäßigen Abständen bis zum 25. September 2021 aktualisiert.


24.07.2021

Bundestagsversagen beim Wahlrecht

Die ersten Anzeigen wurden geschaltet:

Ausblick
Wie stehen die Chancen für einen Politikwechsel, also Beendigung der bleiernen Zeit unter Merkel bzw. CDU/CSU?
Der Albtraum einer „Deutschlandkoalition“ (FDP) – Schwarz-Rot-Gelb, oder der Traum – Grün-Rot-(Rot) ohne CDU/CSU – sind zwei Extreme mit vielen Möglichkeiten dazwischen, aber bitte nur mit den Grünen, also Farbe – Bekennen !
Die Chancen stehen 2021 sehr gut, wie im Anhang gezeigt.


17.07.2021

Bundestagsversagen beim Wahlrecht: Eine Stichwahl bei den Direktmandaten limitiert die Zahl auf 299 – so einfach könnte man das Wahlrecht ändern.

Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Legislaturperiode unter der Leitung ihres Präsidenten Dr. Schäuble erneut kläglich versagt, eine Reform des Wahlrechts auf den Weg zu bringen („kein Ruhmesblatt für den Bundestag“ [1]).
Dabei wäre es so leicht gewesen, dem Vorschlag von Gregor Mayntz zu folgen [2]: 299 Abgeordnete werden nach dem Anteil an Zweitstimmen von den Listen der Parteien gewählt, die anderen 299 mit der Erststimme (Direktmandate), ggf. in einer Stichwahl mit absoluter Mehrheit in ihrem Wahlkreis.

Die Ergebnisse wären:
299 Direktkandidaten brauchen in ein bis zwei Wahlgängen nicht die relative, sondern die absolute Mehrheit in ihrem Wahlkreis, dadurch wird eine nur minimale prozentuale Zustimmung der lokalen Wahlberechtigten vermieden (wie z.B. 13,6 % in Sachsen-Anhalt 2021) und der Bundestag wird auf Normalgröße gestutzt.

Diese Problematik – Aufblähung des Bundestages plus Direktmandate mit unter 20 % Zustimmung – wird 2021 zunehmen, weil die Wahlbeteiligung abnehmen dürfte und an der Wahl 53 Parteien teilnehmen können (Der Bundeswahlleiter am 9. Juli 2021).

Alle genannten Fakten sind nachzulesen in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Dr. Haseloff vom 17. Juni 2021.

R. Zander (79, parteilos)

Quellen:
[1] Süddeutsche Zeitung 14.10.2020
[2] AZ Mainz 06.10.2020


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